Militärausgaben so hoch wie noch nie

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri hat die Zahlen zu den Rüstungsausgaben 2018 veröffentlicht.  Anscheinend ist eine friedlichere Welt nicht gewollt, denn die Summe ist so hoch wie noch nie.

Chiron3636, Flickr, nicht verändert, https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Unglaubliche 1,82 Billionen USD wurden 2018 laut dem neuesten Bericht von Sipri (hier wikipedia und offizielle Seite) weltweit für Rüstung ausgegeben. Gegenüber letztem Jahr sind sie um 2,6% gestiegen und sind damit so hoch wie noch nie seit die Zahlen 1988 erstmals erhoben worden, wie die taz berichtete. Die Kriegsmittel wollen natürlich auch eingesetzt werden, so dass neu produziert und verkauft werden kann. Wie sollen da Konflikte verhindert oder eingedämmt werden und die Welt  insgesamt friedlicher werden?

Trump und China treiben die Militärausgaben in die Höhe

Die USA sind erwartungsgemäß mit weitem Vorsprung Weltmeister. Knapp 650 Mrd. USD gab Herr Trump für das Militär aus, was einen Anstieg von 4,6% im Vergleich zu letztem Jahr bedeutet. Frappierend ist, dass die Ausgaben in den USA zum ersten Mal seit 2010 angestiegen sind. Grund dafür ist das neue Rüstungsaufbauprogramm. Auch in diesem Bereich machen die USA wieder einige Schritte zurück. 

China belegt mit insgesamt 250 Mrd. USD Platz 2. Auch hier gab es einen merklichen Anstieg um 5%. Allerdings ist dieser bei dem allgemeinen Wirtschaftswachstum relativ zu betrachten, Amerikas Wachstum war deutlich niedriger, der Anstieg bei den Militärausgaben daher umso aussagekräftiger.

Und Russland? Deren Ausgaben sind wie in den letzten Jahren weiter gesunken, und zwar um 3,5% auf 61,4 Mrd. Damit belegt Russland nur noch den 6. Platz – vor zwei Jahren war Russland noch auf dem dritten Platz. Das liegt auch daran, dass andere weiter stark aufgerüstet haben, wie Saudi-Arabien, Südkorea oder Indien. Auch der Friedenskontinent Europa rüstete mächtig auf. Polen, Ukraine, die baltischen Staaten, Rumänien oder Bulgarien verzeichnen einen Plus von 9% bis 24% gegenüber 2017. Ein Grund dafür ist die wachsende Verunsicherung gegenüber Russland.

Und was macht Deutschland?

Deutschland trägt knapp 50 Mrd. USD bei und landet nur zwei Plätze hinter Russland auf Platz 8. Auch bei uns wuchsen die Ausgaben gegenüber 2017 – um 1,8%. Im Vergleich zu 2009 sogar um 9%. Bundesfinanzminister Scholz hat kürzlich ja seine Pläne zum Haushalt veröffentlicht. Der Verteidigungshaushalt soll steigen, der des Entwicklungsministeriums hingegen stabil bleiben oder gekürzt werden, wie die Weltsichten in einem Interview mit Entwicklungsminister Müller kürzlich berichteten. So besänftigt man vielleicht etwas die NATO und Trump, andere internationale Vereinbarungen, die das Entwicklungsministeriums schultert, können allerdings nicht eingehalten werden. Auch das ist eine Gewichtung.

Sind diese Rüstungsausgaben notwendig?

Man könnte so viel Sinnvolleres mit dem Geld machen. 1,82 Billionen USD für Rüstung. Ich kann mir diese Summe gar nicht vorstellen. Ich kann diese Gewichtung angesichts der Nöte dieser Welt auch nicht nachvollziehen. Hunger, Armut, schlechte Gesundheits- und Bildungssituation sind nur einige davon. Viele Nöte sind gerade aufgrund von militärischen Aktivitäten entstanden. 150 Mrd. USD werden gegenüber den Rüstungs-Billionen für Frieden, Prävention und Entwicklung ausgegeben. Was ein Unterschied. Häufig wird argumentiert: Frieden schaffen durch Militärpräsenz. Das hat langfristig noch nie funktioniert. Gewalt erzeugt nun mal Gegengewalt. Und Abschreckung führt auch nicht zu einem verstärkten Sicherheitsgefühl sondern heizt die Rüstungsspirale nur mehr an. Es stehen mal wieder wirtschaftliche Interessen im Vordergrund, die von Macht und geopolitischen Vorteilen geleitet werden. Die Industrie will am Laufen gehalten, militärische Konflikte und Kriege sowie „Friedensmissionen“ wollen weiter geführt werden. Und es gibt natürlich die jeweiligen innerstaatlichen/-gesellschaftlichen Baustellen. Auch hier gibt es natürlich weitaus sinnvollere Möglichkeiten, das Geld einzusetzen.

So werden viele Missstände bestehen bleiben und eine friedlichere Welt ist weiter weg als zuvor.

 

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